macbroadcast´s blog


»Bezirksverband« Köln vs. »Kreisverband« Köln
April 7, 2013, 4:06 pm
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Hallo Liebe Leser, als einer der Gründer der Piratenpartei Köln undParagraphenFlagge
als nach wie vor im Amt befindlicher Generalsekretär des
Bezirksverbandes der Piratenpartei Köln
(siehe hier:
http://iPir.at/yw1f ) ist es mir ein Bedürfnis, die Öffentlichkeit
über den folgenden Umstand aufzuklären:
Der eigentliche Bezirksverband der Piratenpartei Köln, in dessen
Vorstand ich im Jahre 2008 gewählt wurde, wurde nie aufgelöst und ist de facto nach wie vor im Amt.
Über diesen Bezirksverband hinweg wurde im Jahre 2010 ein sogenannter
„Kreisverband“ gegründet, der sich seitdem als legitime Vertretung der
Kölner Piraten ausgibt, jedoch selbst nur eine Panne nach der nächsten
produziert und an sich eine Schande für jeden aufrechten Piraten ist.
Die eigentlichen Kölner Piraten (siehe Bilder http://iPir.at/yw1k )
wurden durch diese Kölner Unterwanderer weitestgehend kaltgestellt und
aus der Partei gedrängt.
Es ist mir allerdings ein Bedürfnis, diesen Umstand einmal
klarzustellen, insbesondere, da man aus Kreisen des sog.
Kreisverbandes Köln selbst eingestanden hat, dass der Bezirksverband
niemals aufgelöst wurde und nunmehr versucht, die Angelegenheit für
den außenstehenden Betrachter zu verwässern, wie aus diesem Eintrag
http://iPir.at/yw23 definitiv hervorgeht.
Plan gewisser Mitglieder dieses „Kreisverbandes“ ist nun, den an sich
über dem Kreisverband stehenden Bezirksverband zu vereinnahmen.
Ich sehe mich als echten, toleranten und offenen Piraten und wehre
mich daher mit aller Vehemenz gegen ein derartiges Vorgehen. Der nun
in Angriff genommene Versuch, die Ursprünge der Kölner Piraten
vollständig zu eliminieren ist inakzeptabel und kann nicht
widerspruchslos hingenommen werden.

P.S. Ich wollte noch Anmerken das der damalige BZV Köln, durch eine anscheinend nicht legitimiertes Rückgängigmachen einer Satzungsänderung seitens des LV über Nacht Zwangsaufgelöst wurde und das Herr Nolte 4 Jahre später bestreben hat den BZVK wieder Aufleben zu lassen, wenn ich diesen Wikieintrag nicht gefunden hätte , wäre ich nie auf die Idee gekommen das damals etwas nicht korrekt abgelaufen sein könnte.
http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=NRW:Bezirksverband_K%C3%B6ln&action=history

Ehemaliger Generalsekretär des Bezirksverbandes Köln der Piratenpartei Deutschland
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Macbroadcast

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Passwdchange

Auszug der Satzung des Bezirksverbandes der Piratenpartei Köln:

§ 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

(5) Der Bezirksverband Köln richtet sich in seinen Vorgaben an der Satzung der Piratenpartei Deutschland.

(2) Der Bezirksverband Köln der Piratenpartei Deutschland trägt den Namen Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Köln. Die Kurzbezeichnung lautet: PIRATEN KÖLN

§ 6 Gliederung und Pflichten des Bezirksverbandes

(1) Der Bezirksverband Köln der Piratenpartei Deutschland gliedert sich in Kreis- und Ortsverbände. Weitere Verbände können in Abstimmung mit dem Vorstand einer höheren Instanz gegründet werden.

(2) Der Bezirksverband Köln der Piratenpartei Deutschland verpflichtet sich, alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet.

(3) Der Bezirksverband Köln verpflichtet sich weiter, seine Organe zu einer eben solchen Verhaltensweise anzuhalten.

Interessant auch zu lesen wie aus Berlin mit unterstüzung der LV NRW gegen uns gehetzt wurde, also es werden bewusst ? Zitate aus dem zusammenhang gerissen:

“eine Zuwanderung in das Sozialsystem erschwert”

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer_Diskussion:Wockenfoth/Parteiprogramm_Wockenfoth_Reinemuth

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Auf das Bild klicken um den Facebookthread zu lesen..

Es gab mal einen Auflösungsantrag von Daniel Schwerdt, der vom damaligen LaVor abgelehnt wurde. Nach §16, Abs. 2 Parteiengesetz ist die nachträglich von der Wirtschaftsprüferin ausgesprochene Auflösung nichtig, da danach die Bestätigung der Auflösung durch den nächsten Parteitag erfolgen. Dies ist nicht geschehen, deswegen existiert der Bezirksverband noch. Alex bittet um Zusendung des Materials, damit der LaVor das erst einmal prüfen kann.

Quelle

…aber das erfährt man natürlich in der Piratenpartei  von keinem.

.. die Auflösung durch den LaVo damit de jure ungültig war. Die Befürworter einer Reaktivierung möchten per LaVo zu einer BzV-Mitgliederversammlung einladen und dort einen neuen Vorstand wählen. Viel mehr wird man dort nicht machen können, weil die aktuelle Satzung des BzV keine Änderung dieser Satzung zulässt, ohne dass der amtierende Vorstand (den es ja nicht gibt) dazu explizit einlädt. Auch wäre es unmöglich den BzV vor Ort aufzulösen, weil die Satzung dazu die Anwesenheit von zwei Dritteln aller Mitglieder vorschreibt, was 2008 schwierig war und heute vollkommen unrealistisch ist. Nach dieser Wahl könnte der Vorstand theoretisch zwei Jahre lang das vom LV verlangte Geld verteilen und Ordnungsmaßnahmen aussprechen. Ich erwähne dies explizit wegen der lauten Auseinandersetzungen in Köln und den Beschwerden darüber, dass der Vorstand des KV Köln nicht hart genug gegen einige Piraten vorginge.

http://blog.tannador.com/?p=348

 Einige Reaktionen:

Interessant auch wie sich ein Landtagsabgeordneter  der Piratenpartei unqualifiziert outet, die zweite Äusserung bezieht sich darauf das Lisa Gerlach meinen Kommentar entfernt und mich auf Piraten Köln Facebook Seite gebannt hat weil ich  geäussert habe das ich mit Oliver Wesemann auf der Eröffnung Ihres Büros in 50823 Köln- Ehrenfeld , Keplerstr.17 vorbeischauen würde.(siehe vierter Screenshot )

Stefan_Dreher

stefan_fricke

http://pastebin.com/embed_iframe.php?i=ys2wzN2Z

manuella_Langer

Rainer

Lisa_gerlach

Lisa Gerlach, Stefan Fricke und Manuela Langer , scheinen nichts anderes zu tun zu haben als kritische Bürger mit diffamierungen Mundtot zu machen zu wollen.

Sind das die letzten Versuche einer einstmals vielversprechenden neuen Partei die sich nun komplett ins Abseits schiesst. ?

BZVK1

BZVK2

 

 Impressionen

September 2009 Impressum der piratenpartei-koeln.de

BZV_Kimpressum

September 2011 Impressum der piratenpartei-koeln.de Webseite:

Screenshot from 2013-04-07 19:20:41

2012 Impressum der piratenpartei-koeln.de Webseite:

Schwerd

2013  Impressum der piratenpartei-koeln.de Webseite:

hegenbart

UPDATE 15.5.2013

 

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Auflösung als Maßnahme gegen den Bezirksverband Köln durch den Landesvorstand und die Bestätigung durch die nächste Landesmitgliederversammlung nach §16 des Parteiengesetzes.


PartG § 16 Maßnahmen gegen Gebietsverbände (1) Die Auflösung und der Ausschluß nachgeordneter Gebietsverbände sowie die Amtsenthebung ganzer Organe derselben sind nur wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei zulässig. In der Satzung ist zu bestimmen, 1. aus welchen Gründen die Maßnahmen zulässig sind 2. welcher übergeordnete Gebietsverband und welches Organ dieses Verbandes sie treffen können. (2) Der Vorstand der Partei oder eines übergeordneten Gebietsverbandes bedarf für eine Maßnahme nach Absatz 1 der Bestätigung durch ein höheres Organ. Die Maßnahme tritt außer Kraft, wenn die Bestätigung nicht auf dem nächsten Parteitag ausgesprochen wird. (3) Gegen Maßnahmen nach Absatz 1 ist die Anrufung eines Schiedsgerichts zuzulassen.


Beschreibung:

Der Bezirksverband Köln ist seit über 3 Jahren nicht mehr handlungsfähig. Da die letzte Maßnahme gegen den BZV Köln im Jahre 2010 aufgrund §16 Abs.2 außer Kraft gesetzt wurde, muß diese Maßnahme erneut ausgesprochen und durch die nächste Landesmitgliederversammlung bestätigt werden. Frage zu den Konsequenzen? Auch Bezirksverbänden stehen Gelder aus der Parteienfinanzierung zu. Wenn der BZV reaktiviert wird, könnte er ggf. Gelder nachfordern. In wieweit das dann durchsetzbar wäre, ist an dieser Stelle unklar. Frage Sasa, was dagegen spricht, den nächsten LPT darüber entscheiden zu lassen? Jens erklärt noch einmal, dass er sich gerne einmal ein Gesamtbild machen würde.

Jens stellt den Antrag auf Vertagung 80097 Teil I und II

Diskussion:

Stand 25.3.13: Jens erklärt, dass der Bezirksverband de facto tot ist. Es gibt seit 1,5 Jahren kein Protokoll, es wird nicht mehr gearbeitet. Eine Auflösung wäre als OM möglich, z.B. wegen der fehlenden Protokolle, was den Arbeitsgrundlagen der Partei widerspricht. Jens würde es befürworten, den Bezirksverband aufzulösen und den Beschluss beim nächsten LPT bestätigen zu lassen. Das LPT Protokoll mit der Auflösung des Bezirksverbands ist nicht aufzufinden. Sollte der Verband bereits aufgelöst sein, schadet es nichts.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Daniel, Christian, Stephy, Maja, Jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Carsten
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag – #80097 / BZV Köln II

Datum:

  • 15. Mai 2013

Antragsteller:

  • Babak Tubis

Antrag:

Hiermit beantrage ich im Falle der negativen Beschlußlage zum Antrag_1 der Maßnahme gegen den BZV Köln die Einsetzung eines Notvorstandes für den Bezirksverband Köln nach § 29 BGB durch das Amtsgericht Köln, bestehend aus dem Aachener Verwaltungspiraten Kai Bauman und den Vorsitzenden der Kreisverbände Bonn (Michael Wisniewski) und Köln (Thomas Hegenbarth).

Beschreibung:

Diese drei Kreise (Aachen, Bonn, Köln) vertreten die Mehrheit der Mitglieder des Bezirksverbandes Köln. Sie wurden jeweils mit einer Mehrheit innerhalb Ihrer Kreise gewählt und genießen daher das Vertrauen der Mitglieder eine korrekte Arbeit durchzuführen bis entweder ein neuer Satzungsgemäßer Vorstand eingesetzt oder der BZV aufgelöst wurde.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

UPDATE 08.07.2013

Die Wikiseite der Satzung des Bezirks Verbandes Köln wurde am 1.07.2013 von Mike Nolte gelöscht und er gibt in diesem Tweet zu erkennen, das es ganrnicht erforderlich ist den BZVK aufzulösen, somit  läd zur Gründung des Bezirksverbands am Sonntag, 21.07.2013 ab 16 Uhr in Kerpen-Horrem.
BZVK

weitere Neuhigkeiten gibt es hier:

http://blog.tannador.com/?p=420

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PIRATES LOOK TO EUROPE AFTER RAPID PROGRESS

Bright sunshine greeted members of Pirate Parties from 29 countries across Europe and the world to Prague for the Pirate Party International conference. The good weather reflected the optimistic mood among the more than 200 attendees, buoyed by recent electoral success in Germany. Recent polls suggest the Pirates are now the third largest party in Germany, and look set to capture more seats in regional elections in May. With the Austrian Pirates now polling at 7% ahead of national elections there, and membership numbers increasing in the US, the Maghreb and Europe, the Pirates arrived in Prague on the crest of a wave.

It’s a fact immediately evident in the unprecedented media presence at the conference, with German press heavily represented. In Germany, the Pirates are currently front page news. Holding court in front of the cameras and microphones throughout the weekend was Rick Falkvinge, the bombastic founder of the original Swedish Pirate Party.

The political analysts  have no idea where this came from,” declares Falkvinge with a giddy grin.

I think their best shot is – ‘Oh my fucking god it’s contagious!’ It’s outpacing my most optimistic estimates. All of a sudden people are not waiting for Sweden – Germany is rushing ahead, Austria is rushing ahead.

Source

Pirate parties agree on joint campaign for EP polls

Prague, April 15 (CTK) – Representatives of the European Pirate Parties agreed at a conference in Prague yesterday to prepare a joint platform and campaign for the elections to the European Parliament in 2014, Czech Pirate Party (CPS) chairman Mikulas Ferjencik has told CTK.

Source

 

Pirate parties agree on joint campaign for EP polls

Members of pirate parties from over 20 countries met Saturday in Prague to draw up a united campaign so as to win more seats in the European parliament during the 2014 elections.

Source 



Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit 8,9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein
September 19, 2011, 2:09 am
Filed under: globalchange, Hacking, infografic, society | Tags: ,

via netzpolitik

Es hatte sich ja schon irgendwie angedeutet, aber dass es nun tatsächlich so kam und sie im Endspurt nochmal so stark zugelegt haben, ist doch eine ziemliche Sensation:Mit unglaublichen 8,9% ziehen die Berliner PIRATEN im ersten Anlauf ins Abgeordnetenhaus ein. 15 Sitze konnten sie damit gewinnen und zum ersten Mal in der Geschichte der Partei weltweit überhaupt ein Landesparlament entern. Hier die Liste aller gewählten Abgeordneten.

Das vorläufige, amtliche Endergebnis gibt es bei der Landeswahlleiterin. Demnach kommt die SPD bisher auf 28,3% (-2,5%), die CDU auf 23,4% (+2,1%), die GRÜNEN auf 17,6% (+4,5%), die LINKE auf 11,7% (-1,7%) und die PIRATEN auf 8,9%. Die FDP verpasst mit nur 1,8% (-5,8%) den Wiedereinzug ins Parlament.

 


(Grafik: Screenshot Wahlmonitor tagesschau)Die INFO GmbH hatte mit ihren Umfragewerten von 9% eine sehr genaue Schätzung abgegeben, während Infratest dimap (5,5%) und Forschungsgruppe Wahlen (6,5%) das Phänomen wohl nicht richtig einschätzen konnten. Neben dem Landesparlament haben die PIRATEN im Übrigen auch in alle Bezirksverordnetenversammlungen Einzug gehalten – und zwar gleich mit so vielen Kandidaten, dass jetzt wegen Überschneidungen mit dem Abgeordnetenhaus sogar das Personal knapp werden könnte.

Beim RBB gibt es viele Informationen rund um die Wahl. Die Tagesschau hat die Ergebnisse schön dargestellt. In Sachen Open Data hat die Wahlleiterbehörde einigen Nachholbedarf. So wurden die Ergebnisse offenbar nicht z.B. als CSV zum Download, sondern lediglich in aggregierter Form und in selbst aufbereiteten Grafiken angeboten.

In den nächsten Tagen wird es sicher viele spannende Analysen, Kommentare und vieles mehr geben. Für den Moment bleibt daher nicht mehr zu sagen als: Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß bei der wohlverdienten Wahlparty! 😉



Piratenpartei könnte in Berlin erstmals 5%-Hürde knacken

via @Netzpolitik

Die Piratenpartei könnte in Berlin erstmals in ihrer Geschichte die 5%-Hürde für ein Landesparlament erreichen und am 18. September ins Abgeordnetenhaus von Berlineinziehen. Bereits seit mehreren Wochen halten sich die Umfragewerte verschiedener Institute zwischen 4% (Emnid) und 4,5% (Infratest dimap, Forschungsgruppe Wahlen, INFO GmbH).

Nach Angaben der rbb-Abendschau (unter Bezug auf Infratest dimap) vom Mittwochabend ist im Osten von Berlin die magische Hürde sogar bereits gefallen: 5% gaben dort an, ihre Stimme an die PIRATEN zu vergeben, wenn am kommenden Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre (siehe Screenshot). Dies würde voraussichtlich 7 Abgeordneten entsprechen. Die Zahlen gelten als repräsentativ.
Screenshot der Webseite des RBB

Grafik: Screenshot der Webseite des RBB vom 30.08.2011
Insgesamt käme die Piratenpartei nach aktueller Lage auf 4,5%. Am meisten Stimmen könnte die SPD mit 30% auf sich vereinen. CDU und GRÜNE erreichten jeweils 22%, Die LINKE erhielte 11%. Die FDP dagegen würde mit den heutigen Umfragewerten von 3% den Einzug ins Abgeordnetenhaus verpassen. Aktuelle Umfragewerte für Berlin gibt es stets auf wahlrecht.de.